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Plakettenverordnung - Feinstaub und Fahrverbote

in Technik 28.01.2008 15:54
von Frank • Admin & 2. Vorsitzender | 2.256 Beiträge | 3377 Punkte
Nachfolgend ein paar Info-Links zur "Umweltplakette" (Plakette zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung)
und zur Umweltzone.

http://de.wikipedia.org/wiki/Feinstaubverordnung
http://www.umwelt-plakette.de
http://www.adac.de/Auto_Motorrad/Umwelt/...ten/default.asp
http://www.hannover.de/data/meldungen/me...ltzoneAusn.html

Ein Problem ist die Zuständigkeit.
Bundes-Immissionsschutzgesetz und StVG sind Bundesgesetze.
Die Ausführung erfolgt aber auf Länderebene, sodass diese landesabhängig,
teilweise sogar kommunal variiert.
Die für das jeweilige Areal zuständige Behörde erteilt Verkehrseinschränkungen und -verbote und auch die Ausnahmen.

Das bedeutet; Informationen immer aktuell bei den für den Ziel-/Durchfahrtsort zuständigen Behörden einholen.

Für mein Quad, welches per Gesetz keine Ausnahmeregelung hat (wie z.B. Motorräder), bedeutet das jedes mal aktuell nach einer Ausnahme fragen.


Nicht ganz uninteressant: 35. BImSchV § 1 Anwendungsbereich (2)
Die zuständige Behörde, in unaufschiebbaren Fällen auch die Polizei, kann den Verkehr mit von Verkehrsverboten im Sinne des § 40 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes betroffenen Fahrzeugen von und zu bestimmten Einrichtungen zulassen, soweit dies im öffentlichen Interesse liegt, insbesondere wenn dies zur Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen notwendig ist, oder überwiegende und unaufschiebbare Interessen Einzelner dies erfordern, insbesondere wenn Fertigungs- und Produktionsprozesse auf andere Weise nicht aufrechterhalten werden können.

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www.schlaefke-racing.de

zuletzt bearbeitet 28.01.2008 16:31 | nach oben springen

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